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Niedersächsisches Polizeirecht
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Dieses Lehr- und Lernbuch beinhaltet erstmals für Niedersachsen eine vollständige Darstellung des Niedersächsischen Gefahrenabwehrrechts in allen relevanten Bezügen. Die Autoren erläutern systematisch sämtliche Ermächtigungsgrundlagen, die Rechtseingriffe von Polizei und Verwaltung ermöglichen. Neben den ´klassischen´ Themen wie den Gefahrenbegriffen, den Verantwortlichkeiten und den Rechtsschutzmöglichkeiten werden schwerpunktmäßig das Gefahrenabwehrrecht des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) mit dem Niedersächsischen Versammlungsgesetz und die Bezüge zum Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) sowie dem Deutsch-Niederländischen Polizeivertrag dargestellt. Die Besonderheit des Buches liegt darin, dass es in knapper und verständlicher Form ´alles in einem´ bietet: den wesentlichen Lehr- und Lernstoff des Gefahrenabwehrrechts sowie eine Einführung in die juristische Fallbearbeitung, deren Beherrschung in Klausuren von Studierenden in Bachelor-Studiengängen erwartet wird. Anhand kleiner Beispielsfälle sowie Rechtsprechungs- und Vertiefungshinweisen können die Leser die erworbenen Kenntnisse testen und vertiefen. Gleichzeitig wird damit die aktuelle Rechtslage zu Einzelproblemen dargestellt. Das Werk macht die Komplexität des Polizeirechts, insbesondere bei Zwangsmaßnahmen transparent. Das Werk richtet sich in erster Linie an Studierende der Bachelor-Studiengänge an Polizeihochschulen, Polizeiakademien und entsprechenden Verwaltungshochschulen sowie an Praktiker in Behörden für die tägliche Arbeit und die Fortbildung. Es eignet sich auch für Studierende der Rechtswissenschaften.

Anbieter: buecher.de
Stand: 20.08.2019
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Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherhe...
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Der Kommentar wendet sich an die polizeiliche und gefahrenabwehrbehördliche Praxis. Deshalb ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, der Verwaltungsgerichte, der ordentlichen Gerichte und anderer Gerichte umfassend verarbeitet. Durch die Aufnahme zahlreicher Beispiele, welche insbesondere Inhalt und Grenzen der Befugnisnormen zu verdeutlichen helfen sollen, ist das Werk auch für Studenten der Rechtswissenschaften sowie für Polizeibeamte in der Ausbildung geeignet. Umfassende Neubearbeitung der 1. Auflage haben zu folgenden Änderungen des HSOG geführt: - die Änderungen der Befugnis zur Rasterfahndung, - die Erweiterung der Befugnisse zur automatisierten Datenverarbeitung - die Einführung der Befugnis zur Datenerhebung durch Observation und den Einsatz technischer Mittel sowie - die Zulassung von Videoüberwachungen und Schleierfahndung. Zudem wurden die sog. klassischen Befugnisnormen, wie Betretungsrechte, Gewahrsamnahme u.a. ausgeweitet. Zur besseren Kontrolle von Haltern gefährlicher Hunde sind in der HundeVO neue Rechtsgrundlagen geschaffen worden. Daneben wurden die Organisationsstrukturen der hessischen Polizei umgebaut, einhergehend mit der Einführung einer Wachpolizei und einer Freiwilligen Polizeireserve. Die 2. Auflage befindet sich auf dem Stand 1. Mai 2008. In ihr sind sämtliche Entwicklungen des hessischen Polizeirechts verarbeitet und fundiert erläutert. Damit wird sie zu einem unverzichtbaren Hilfsmittel für eine sichere Rechtsanwendung. Für Polizei- und Ordnungsbehörden, Richter, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Referendare, Studenten, Polizisten in der Ausbildung und im Vollzugsdienst

Anbieter: buecher.de
Stand: 20.08.2019
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Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherhe...
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Einfluss des BVerfG auf das HSOG Die 12. Auflage des eingeführten Kommentars aus der Reihe »Polizeirecht kommentiert« berücksichtigt sämtliche seit Erscheinen der Vorauflage erfolgten, u.a. auch durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bedingten Änderungen des HSOG. Die wesentlichen Neuerungen betreffen u.a. die Bestandsdatenabfrage in 15a (Umsetzung der Entscheidung des BVerfG vom 24.01.2012) sowie 63 (Ausübung unmittelbaren Zwanges) und 114 (Ausführungsvorschriften). Das am 1.11.2015 in Kraft getretene Änderungsgesetz betrifft auch die Regelungen über das Zulässigkeitsüberprüfungsverfahren ( 13a und 13b), die Ergänzung der Videoüberwachung zur Eigensicherung durch Tonaufnahmen ( 14 Abs. 6), die Einführung der gezielten Kontrolle einschl. Folgeänderungen ( 17, 18, 36, 37), die Aufzeichnung insbesondere von Notrufen ( 20 Abs. 11) sowie die Eilzuständigkeit des Zolls ( 102 Abs. 3), die Aufhebung der befristeten Geltung des HSOG. Neue polizeirelevante Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften sind in den Erläuterungen berücksichtigt. Im Rahmen der grundlegenden inhaltlichen Überarbeitung wurde die polizeirechtliche Literatur ebenso wie die relevante Rechtsprechung der jüngsten Zeit eingearbeitet.

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Stand: 20.08.2019
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Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordn...
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Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt - SOG LSA -:Polizeirecht kommentiert. 5. aktualisierte und vollständig überarbeitete Auflage 2018 Jörg Martell

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Stand: 08.08.2019
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Die Unterbringung Obdachloser durch die Polizei...
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Die soziale Hilfe und Betreuung von Obdachlosen beschränkt sich in der Regel auf die ordnungs- bzw. polizeirechtliche Unterbringung durch die Kommunen. Dabei ist jedoch darauf zu achten, dass auf Grund unzureichender Mittel und Möglichkeiten die Obdachlosen nicht noch mehr an den Rand unserer Gesellschaft gedrängt werden. Der Leitfaden zeigt, wie die Obdachlosenunterbringung auf der Grundlage der Polizei- und Ordnungsgesetze der Länder möglichst optimal bewerkstelligt werden kann. Praxisnahe, an der neuesten Rechtsprechung orientierte Erläuterungen, wichtige Ratschläge und Hinweise, Anleitungen und Muster erleichtern eine bedarfsgerechte Unterbringung Obdachloser wesentlich. Die einschlägigen Rechtsvorschriften der einzelnen Bundesländer werden ebenso dargestellt wie die Abgrenzung zum Sozialhilferecht, die Mindestanforderungen an eine menschenwürdige Unterkunft, die Erhebung von Benutzungsgebühren bei einer Einweisung, die Voraussetzungen und Folgen einer Wiedereinweisung und die Schadenersatzansprüche. Das Werk richtet sich an alle Gemeinde-, Amts-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Verwaltungsgemeinschaften, insbesondere Jugend-, Sozial- und Ordnungsämter, Mandatsträger(innen) und Fraktionen, kommunalen Verbände und Institutionen, Gerichte, Rechtsanwälte und interessierte Bürger(innen). Der Autor: Amtsrat Georg Huttner, früher Leiter eines Ordnungsamtes, verfügt über profunde Sachkenntnisse und weit reichende Praxiserfahrungen mit der Obdachlosenunterbringung -

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Stand: 20.08.2019
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Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht
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Zum Werk Das Lehrbuch enthält eine knappe, auf das wesentliche konzentrierte Darstellung des Pflichtfachstoffs zum Polizei- und Ordnungsrecht. Es ist bewusst verständlich und systematisch eingängig geschrieben und eignet sich daher bereits für den Studienanfänger. Im Übrigen legen die Autoren besonderen Wert auf klare Definitionen und machen die Zusammenhänge der einzelnen polizeirechtlichen Institute und deren Umsetzung in der Klausur deutlich. Schwerpunkte des Lehrbuchs sind die Vermittlung der Kernbegriffe des Polizeirechts, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der Gefahr, die Darstellung der polizeilichen Befugnisse, die Verantwortlichkeit für polizeirechtswidrige Verhaltensweisen und Zustände, der polizeiliche Notstand, das polizeiliche Ermessen, die Maßnahmen der Gefahrenabwehr und der Verwaltungszwang, der Schadensersatz und die Entschädigung, die Organisation der Polizei und die besonderen Formen der polizeilichen Gefahrenabwehr. Vorteile auf einen Blick - klare,systematische Darstellung - zahlreiche Fallbeispiele, Prüfungsskizzen und Lösungshinweise - Recht aller 16 Bundesländer verarbeitet Zur Neuauflage Für die 16. Auflage haben die Autoren das Buch durchgängig überarbeitet und aktualisiert. Dazu sind aktuelle Änderungen der Polizeigesetze der einzelnen Länder berücksichtigt sowie neue Rechtsprechung und Literatur eingearbeitet. Zielgruppe Studierende der Rechtswissenschaften und an Polizeihochschulen, Referendare.

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Stand: 20.08.2019
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Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhei...
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Mit der siebten überarbeiteten Auflage wurde die Gesamtdarstellung des nordrhein-westfälischen Rechts der Gefahrenabwehr wieder aktualisiert. Das allgemein verständlich aufgebaute und an der Praxis orientierte Werk eignet sich gleichermaßen für Polizeidienststellen und Ordnungsbehörden, für den gesamten Lehr- und Ausbildungsbereich und für jeden am Polizeirecht Interessierten. Es werden die wesentlichen Kernfragen des Gefahrenabwehrrechts behandelt und insbesondere alle wichtigen Grundbegriffe (Zuständigkeiten, Gefahrbegriff, öffentliche Sicherheit und Ordnung, Störer-/Verursacherproblematik, Datenschutz, Standardmaßnahmen und Kosten) eingehend allgemein verständlich erläutert. Mit Hilfe von zahlreichen Fallbeispielen werden aktuelle Einzelprobleme wie zum Beispiel Gefahren bei Großveranstaltungen, Abschleppen von Fahrzeugen, Vorgehen bei Obdachlosigkeit, Aufenthaltsverbot und Wohnungsverweisung, Störerauswahl, Rechtsnachfolge, Grenzen der Haftung von (Zustands-)Störern, Maßnahmen gegen Gefährder sowie Verfahrensfragen anschaulich dargestellt. Anhand von Checklisten können Verfügungen und Vollstreckungsmaßnahmen präzise und systematisch überprüft werden. Ein systematisches Inhaltsverzeichnis, ein übersichtliches Abkürzungs- und Literaturverzeichnis, ein Glossar mit den wichtigen Definitionen und Erläuterungen sowie ein ausführliches Stichwortverzeichnis ermöglichen einen schnellen und sicheren Zugriff zu allen interessierenden Einzelfragen des Polizeirechts in Nordrhein-Westfalen. Regierungsdirektor Günter Haurand ist Dozent für Polizei- und Verwaltungsrecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen. Zuvor war er in der Polizeiabteilung des lnnenministeriums NRW und als Dezernent bei der Bezirksregierung Detmold tätig. Aufgrund seiner einschlägigen beruflichen Tätigkeiten und Erfahrungen hat er eine praxisbezogene Erläuterung des Polizei- und Ordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen geschaffen.

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Stand: 20.08.2019
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Versammlungsrecht in der Praxis
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Topaktuell, lösungsorientiert und aus einer Hand: Mit der vollständig neu bearbeiteten Auflage von ´´Versammlungsrecht in der Praxis´´ liefert der Autor Matthias Hettich eine systematische Gesamtdarstellung des Versammlungsrechts einschließlich seiner verfassungsrechtlichen und verwaltungsprozessualen Bezüge. In diesem sehr dynamischen Rechtsgebiet ist die Liste neuer Fragestellungen lang: Protestcamps, Versammlungen auf Grundstücken Privater, Ansprüche Dritter auf versammlungsbehördliches Tätigwerden, Aufrufe von Amtsträgern zur Teilnahme an Gegendemonstrationen, Klagen wegen der Untätigkeit der Polizei gegenüber Blockadeversammlungen, Wahlkampfauftritte ausländischer Amtsträger. Unter vollständiger Auswertung der jüngsten höchstrichterlichen Rechtsprechung und Einbeziehung der Literatur finden Sie sämtliche aktuellen Herausforderungen erörtert und die Eckpfeiler möglicher Lösungsansätze konkret für jeden Einzelfall benannt. Das Werk erfüllt damit in vielfacher Hinsicht die hohen Ansprüche der Praxis, die Richtern, Rechtsanwälten und Verwaltungsmitarbeitern gleichermaßen stets aufs Neue umfassende Kenntnisse abverlangt. - Die zentralen Begriffe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der polizeilichen Gefahr werden lückenlos und detailliert erläutert. - Alle Besonderheiten der bestehenden Landesgesetze zum Versammlungsrecht und zum Schutz von Gedenkstätten sind berücksichtigt. - Die Vielzahl der möglichen Auflagen wird in den Einzelheiten dargestellt. - Viele Fallbeispiele aus der Rechtsprechung veranschaulichen die Kernfragen des Versammlungsrechts. - Musterbescheide im Anhang geben den Versammlungsbehörden Orientierungshilfen. Der Autor Matthias Hettich ist seit mehr als 20 Jahren in der sächsischen und baden-württembergischen Justiz tätig. Als langjähriger Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg ist er für Versammlungsrecht, Polizeirecht und Kommunalrecht zuständig. Nebenberuflich ist er Lehrbeauftragter an der Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen.

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Stand: 20.08.2019
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Fälle und Lösungen zum Polizei- und Ordnungsrec...
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Das Polizei- und Ordnungsrecht ist sowohl in der polizeilichen als auch in der juristischen Ausbildung als Prüfungsfach von zentraler Bedeutung: In den Prüfungen ist das erworbene theoretische Wissen klausur- und praxisbe-zogen umzusetzen. Den zehn ausgewählten Fällen aus dem hessischen Polizei- und Ordnungs-recht ist ein ausführliches Prüfungsschema inklusive der verschiedenen Kla-gearten vorangestellt. Die ausformulierten und leicht verständlichen Musterlö-sungen dienen der effektiven Lernkontrolle. Außerdem eignet sich der Bear-beiter auf diesem Wege die Falllösungstechnik an und vertieft sie. Er erhält so einen umfassenden Überblick über die prüfungsrelevanten Probleme. Daneben wird er aber auch mit examensrelevanten Formalien wie Zeugen-vernehmungen, der Form von Widerspruchsbescheiden, Anträgen des vor-läufigen Rechtsschutzes oder Urteilen vertraut gemacht. Die Neuauflage berücksichtigt die Neufassung des HSOG in der Fassung vom 14. Dezember 2009 sowie die sonstigen seit der Vorauflage erfolgten materiellrechtlichen Änderungen des HSOG, die u.a. die Schwerpunktverla-gerung des Polizeirechts in Richtung Informationsverarbeitung widerspiegeln. Die Fallbeispiele, denen Originalentscheidungen der Gerichte zu Grunde lie-gen, wurden der aktuellen Rechtslage angepasst, teilweise auch ausge-tauscht. Für Studierende an Universitäten, Fachhochschulen (der Polizei) und Polizei-schulen sowie für Rechtsreferendare ist dieses Buch eine wertvolle Hilfe, die klausurbezogene Fallbearbeitungstechnik zu trainieren.

Anbieter: buecher.de
Stand: 20.08.2019
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